By Thurid Hustedt, Arndt Wonka, Michael Blauberger, Annette Elisabeth Töller, Renate Reiter

ISBN-10: 3658046902

ISBN-13: 9783658046903

ISBN-10: 3658046910

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Dieses Lehrbuch beschreibt die institutionellen Grundlagen und Eigenheiten europäischer Verwaltungsstrukturen und zeichnet wichtige theoretische Debatten nach, die ihre Entwicklung und ihr Handeln erklären sowie bewerten. Die einzelnen Kapitel orientieren sich an folgenden Leitfragen: Welche funktionalen und politischen Gründe sind für die Entstehung und institutionelle Ausgestaltung der Verwaltungsstrukturen maßgeblich? Wie agieren einzelne Organisationen der europäischen Verwaltungsstruktur im Spannungsfeld zwischen nationalen und gemeinschaftlichen Interessen? Wie wird das Handeln europäischer Verwaltungsstrukturen legitimiert?

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Auch für die Komitologie kann man seit Mitte der 1990er Jahre einen Wandel dahingehend feststellen, dass neben weiterhin zahlreichen konÀiktfreien Routineentscheidungen zunehmend einzelne Entscheidungen hochumstritten sind. Politisierung kann man aber auch an einer zunehmenden Befassung des Europäischen Parlaments mit den europäischen Verwaltungsstrukturen seit etwa Mitte der 1990er Jahre erkennen – sei es über die durch die Verfahren des Vertrags vorgesehene Ernennung der Kommission oder über die Kontrolle über die Komitologie auf dem Wege der Mitentscheidungs-, aber auch der Haushaltsverfahren (Töller 2002; Curtin/Egeberg 2008: 646; siehe Kap.

3). Schließlich hat das Parlament die Haushaltsbefugnis, und zwar seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, nicht mehr nur für den nichtobligatorischen Teil des Haushaltes, sondern generell. In der neuen Regelung der delegierten Rechtsetzung, die nun gerade nicht mehr den Komitologieverfahren unterliegt, besitzt das Europäische Parlament ebenso wie der Rat ein umfassendes Einspruchs- und ein Rückholrecht (siehe Kap. 4). ; Bovens 2010b: 23). Eine dritte Perspektive wird von Bovens et al. als die des „Regulativen Regimes“ bezeichnet (Bovens et al.

Ausgehend von Majones Arbeiten über die EU als Regulatives Regime (Majone 1996) kann man argumentieren, dass die EU nicht 1:1 mit nationalen politischen Systemen zu vergleichen ist und daher die Vorstellungen zur demokratischen Legitimation auch nicht im Analogieschluss entwickelt werden können. Aufgrund des regulativen Schwerpunkts der Aufgaben der EU müssen diese – ähnlich wie Regulierungsagenturen, Zentralbanken oder Verfassungsgerichte, denen ein eher apolitischer Charakter zugedacht wird – nicht in erster Linie Verfahren der demokratischen Kontrolle unterworfen sein, sondern vielmehr daran gemessen werden, ob sie inhaltlich akzeptable Ergebnisse hervorbringen.

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by Mark
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