By Gerd Raguß

ISBN-10: 3540214143

ISBN-13: 9783540214144

ISBN-10: 3540266275

ISBN-13: 9783540266273

Nicht jeder, dem eine Ernennung zum Vorstand einer Aktiengesellschaft angetragen wird, weiß, worauf er sich einlässt. Das Aktienrecht bietet eine Vielzahl von Fallstricken und ist in den letzten Jahren Gegenstand vieler Gesetzesnovellen gewesen. Das Buch soll helfen, dem Leser eine Vorstellung von der Konfliktsituation, in der sich ein Vorstandsmitglied befindet, von seinen Rechten und Pflichten und von seiner Haftung zu vermitteln. Der Hintergrund der in Vorstandsdienstverträgen enthaltenen Klauseln wird aufgezeigt, das Vertragsmuster damit verständlich. Anschließend erfährt der Leser unter Bezugnahme auf in der Rechtsprechung tatsächlich entschiedene Haftungsfälle mehr über die persönliche Haftung eines Vorstandsmitgliedes unter Berücksichtigung der zum Januar 2005 geplanten Gesetzesänderung, so weit diese das Thema Haftung eines Vorstandsmitgliedes betrifft.

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Der Gesetzgeber hatte erhebliches Misstrauen, ob der Vorstand die Interessen der Gesellschaft im Konfliktfall gegen ein einzelnes Vorstandsmitglied nachhaltig vertritt und hat diese Aufgabe daher dem Aufsichtsrat iibertragen. 27 Damit wird die Personalkompetenz in das Umfeld von Ernennung und Anstellung ausgedehnt und die Bedeutung der Personalhoheit des Aufsichtsrates nochmals unterstrichen. Hierzuhat der Bundesgerichtshof bereits 1991 entschieden:28 ,,Auch ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern gegeniiber vertritt der Aufsichtsrat die Gesellschaft gerichtlich, um die unbefangene Wahrung der Gesellschaftsbelange sicherzustellen; dabei kommt es nicht darauf an, ob diese Belange tatsdchlich gefdhrdet sind, es reicht vielmehr aus, dass aufgrund typisierender Betrachtung die abstrakte Gefahr einer nicht unbefangenen Vertretung besteht.

64 Vgl. 2. Hierarchie im Vorstand. 66 Dies gilt aber nicht uneingeschrankt. Um Abgrenzungsprobleme zu vermeiden, empfiehlt es sich, dass der Aufsichtsrat in Ausiibung seiner Personalkompetenz und Uberwachungskompetenz den Anstellungsvertrag selbst beschlieGt und als Arbeitsvertragspartner gegeniiber dem Vorstandsmitglied auftritt. Dabei ist der Aufsichtsrat auch beim Dienstvertrag an die Hochstdauer des § 84 Abs. 1 AktG, also an die 5-Jahres-Frist gebunden. Zulassig und empfehlenswert ist die Klausel, wonach sich der Arbeitsvertrag jeweils bei einer Verlangerung der Amtszeit durch erneute Bestellung bis zu deren Ablauf gleichfalls verlangert und weiter gilt.

5. Gute Unternehmensfuhrung setzt eine offene Diskussion zwischen Vorstand und Aufsichtsrat sowie in Vorstand und Aufsichtsrat voraus. " 34 Henze, BB 2000, S. 209, (213). Henze, BB 2000, S. ). 36 Theisen, BB 1988, S. 705 ff. 37 Theisen, BB 1988, S. 705 (709). 38 Huffer, § 171Rdnr. 13 ff. 39 Dies wird in der Praxis moglicherweise allzu groBe Offenheit verhindern. " wird klargestellt, dass neben der Personalkompetenz und der Uberwachungskompetenz ein weiteres pragendes Merkmal fiir die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Aufsichtsrat die Beratungskompetenz des Aufsichtsrates ist oder sein soil: Beratungskompetenz Das Aktiengesetz erwahnt sie nicht ausdriicklich; der Deutsche Corporate Governance Kodex stellt aber fest, dass es auch Aufgabe des Aufsichtsrates ist, den Vorstand iiber die Leitung des Unternehmens regelmaBig zu beraten.

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Der Vorstand einer Aktiengesellschaft: Vertrag und Haftung von Vorstandsmitgliedern by Gerd Raguß


by Anthony
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